Herbst-Klausurtagung: CDU setzt die Segel für die nächsten Monate

Traditionell trifft sich die CDU-Fraktion im Herbst, um die nächsten Monate zu planen. Am 18. und 19. September tagten die Christdemokraten in Geisenheim (Rheingau-Taunus-Kreis), um über organisatorische Fragen der Fraktionsarbeit und über die Schwerpunkte der politischen Arbeit in den kommenden Monaten zu diskutieren.

Christian Oberlis, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben uns unter anderem damit beschäftigt, welche Themen aus dem Koalitionsvertrag wir in den kommenden Monaten vorrangig in der Stadtverordnetenversammlung aufgreifen wollen. Darüber tauschen wir uns nun mit unserem Koalitionspartner, den GRÜNEN, aus."

Auch das sehr aktuelle Thema der KiTa- und Feriengebühren stand in Geisenheim zur Debatte, wie Oberlis berichtet: „Es ist aus unserer Sicht richtig, dass die Erste Stadträtin die beschlossenen Satzungsänderungen derzeit umfassend prüfen lässt, damit anschließend eine rechtssichere Lösung vorliegt."

Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen hat sich die CDU-Fraktion mit grundsätzlichen Fragen der Stadtfinanzen beschäftigt. Oberlis: „In vielen Ländern Europas steht die öffentliche Hand finanziell unter Druck. Eschborn steht im Gegensatz dazu bis heute sehr gut da, was vor allem daran liegt, in welchen Branchen einige große örtliche Gewerbesteuerzahler tätig sind."

Oberlis weiter: „Wir nehmen zugleich wahr, dass durch das Land und den Main-Taunus-Kreis die Rahmenbedingungen auch für Eschborn immer schwieriger werden. Die Umlageverpflichtungen werden in den nächsten Jahren signifikant steigen. Mit den bestehenden Einnahmen kann die Stadt diese Ausgaben immer weniger ausgleichen. Auch Eschborn wird daher in den nächsten Jahren noch genauer darauf achten müssen, wofür es Geld ausgibt.“

Oberlis abschließend:

„Verantwortliche Stadtpolitik bedeutet, nicht nur an heute und morgen zu denken, sondern auch langfristige Szenarien zu diskutieren. Dieser Gedanke hat unsere Klausurtagung in Geisenheim geprägt: Die CDU-Fraktion steht für einen langfristigen Plan für Eschborn und Niederhöchstadt."